Sicherheit als Aufgabe von Staat und Gesellschaft

Peter-Tobias Stoll untersucht das Verfassungs-, Umwelt- und Technikrecht mit Blick auf das Risiko- und Risikoverwaltungsrecht und auf die Frage, wie danach die Aufgabe der Gewhrleistung von Sicherheit zwischen Staat und Gesellschaft verteilt ist. Er geht von zwei aktuellen verfassungsrechtlichen Diskussionslinien aus, die sich schneiden. Einerseits werden mit einem grundrechtlich und als Staatsaufgabe formulierten Begriff der Sicherheit Pflichten und Befugnisse des Staates akzentuiert. Aus anderer Sicht werden Zweifel an der Steuerungs- und Leistungsfhigkeit des Staates laut. Sie fhren mit dem Stichwort der gesellschaftlichen Selbstregulierung zur Forderung nach einer Verlagerung von Aufgaben auf die Gesellschaft und ihre Mitglieder. Der Autor betrachtet unter dieser Fragestellung den Bereich der inneren Sicherheit, den Arbeitsschutz, das Anlagen-, Atom- und Gentechnikrecht sowie das Recht der Produktsicherheit mit dem Lebensmittel- und Arzneimittelrecht. Daraus gewinnt er in einem Querschnitt Aufschlsse ber die Funktionen, zu denen Risikoerkenntnis und Wissensproduktion, Information und Kommunikation, die technische Entwicklung und Fragen der Wiedergutmachung und Entschdigung zhlen. Auerdem werden die wesentlichen Prinzipien und Grundstze, namentlich Vorsorge, Rationalitt, Verantwortung, Freiheit, Selbstbestimmung, Selbstregulierung und Zeitlichkeit diskutiert.