Staatliche Handlungs- und Reformfhigkeit

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Thema der staatlichen Handlungs- und Reformfähigkeit. Es handelt sich dabei um einen sehr umfangreichen Bereich, beispielsweise in Bezug auf die verschiedenen Staatsformen. Wer darf was entscheiden?In dieser Ausarbeitung werden einige ausgewählte Bespiele näher erläutert. Dieses vielseitige Thema erstreckt sich über viele Bereiche der Politik und des alltäglichen Lebens. Wir werden jeden Tag damit konfrontiert, da der Staat die Vorgaben für die Bevölkerung beschließt und durchsetzt. Wenn der Staat in seiner Handlungs- und Reformfähigkeit eingeschränkt wird, wirkt sich dies auf den Bürger aus. Deshalb werden in Debatten oft Fragen zur Handlungsfähigkeit und zur Möglichkeit von Reformen aufgeworfen. Ein aktuelles Beispiel, welches dies verdeutlicht, sind die Übergriffe in der Silvesternacht (31. Dezember 2015) am Kölner Hauptbahnhof. Unmittelbar nach diesem Vorfall entstand im Bundestag eine erneute Debatte über die staatliche Handlungsfähigkeit und ob diese bei solchen Vorfällen ausreichend gegeben ist oder aufgrund der Gesetzeslage eingeschränkt wird.Die allgemeinen Begrifflichkeiten werden im Kapitel 2 erläutert, wobei es sich lediglich um eine Auswahl handelt. Die Einschränkungen der staatlichen Handlungs- und Reformfähigkeit (Kapitel 3) werden auf drei verschiedene Bereiche beschränkt (Einschränkungen während einer Finanzkrise, Lobbyarbeit und Korruption und internationale Verträge, staatliche Bündnisse und Verpflichtungen). Im Kapitel 4 wird anhand von konkreten Beispielen, in verschiedenen Staatsformen, die Ausführung und Einschränkung der staatlichen Handlungs- und Reformfähigkeit erläutert.Beginnend mit einer Diktatur (Kapitel 4.1), wird die Entscheidung einer einzelnen Person und deren Auswirkungen anhand des Beispiels von Muammar al-Gaddafi ausgeführt.Um diese Thematik auch auf die Bundesrepublik Deutschland zu beziehen, wird in weiteren Beispielen (Kapitel 4.2) die Demokratie anhand der Entscheidung des Bundestages über das Meldegesetz mit weniger als 30 anwesenden Abgeordneten und die Verabschiedung der sogenannten Hartz IV-Reform näher betrachtet.