Stoffschutz

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtskonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europischen und vlkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Ttigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhngigen Lsungsansatz, der grundstzlich am absoluten Stoffschutz festhlt, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prfung der erfinderischen Ttigkeit korrigiert.