Subventionsvergabe - oekonomische Aspekte, rechtliche Grundlagen und Gestaltungsmoeglichkeiten am Beispiel der sog. 'Abwrackpramie

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Universitt Hohenheim (Institut fr Rechtswissenschaft, insbesondere Fg. ffentliches Recht), Veranstaltung: Seminar / Colloquium ffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Subventionen verzerren zwar die Preise, sie stren den Wettbewerb, sie schaffen begnstigte
Fukranke, Beschenkte und Opfer, sie korrumpieren die Verwaltung, sie blhen auf,
sie machen aus gleich ungleich, sie sind oft unkontrollierbar, kurzsichtig, gelegentlich rein
politisch, emotionell und vllig unwirksam. Aber der heutige Staat kann sie nicht entbehren".
Treffender als Vialon vor knapp 50 Jahren kann man die Subventionierung und deren
Auswirkungen auch heutzutage kaum beschreiben. Denn Subventionen spielen weiterhin
eine bedeutende wirtschaftspolitische Rolle und erleben im Zuge der gegenwrtigen Wirtschaftskrise
wieder einmal eine Renaissance. Mit groen Manahmebndeln, den Konjunkturpaketen
I und II, und dem Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung hat die Bundesregierung
die seit 1998 bestehende Tendenz zum Subventionsabbau praktisch auf den
Kopf gestellt.
Subventionen spielten jedoch als staatliches Steuerungsmittel bereits vor der aktuellen Krise,
allen Unkenrufen aus der Politik nach einem Subventionsabbau zum Trotz, eine bedeutende
Rolle, auch wenn die ffentliche Verschuldung und Kritik von Seiten der Wirtschaftswissenschaften
(vgl. Kap. 3) bis 2008 bereits zu einem merklichen Subventionsabbau
gefhrt haben. Dagegen haben sowohl die deutsche Wiedervereinigung als auch insbesondere
die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europischen Gemeinschaft dazu beigetragen,
das Subventionswesen nicht verkmmern zu lassen".
Aus aktuellem Anlass untersucht diese Arbeit die konomischen Auswirkungen der Subventionierung
(vgl. Kap. 3) und stellt diese anschlieend am Beispiel der Abwrackprmie
dar. Den zweiten Untersuchungsschwerpunkt bildet die ausfhrliche rechtliche Wrdigung
der Subventionierung (vgl. Kap.