Umfang und Rechtfertigung des Freihaltebedrfnisses im (europischen) Markenrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Universitt Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Das europische Recht hat sich das Freihaltebedrfnis, wie es in 100-jhriger Praxis in Deutschland entwickelt wurde, einverleibt, verarbeitet und etwas Neues hervor gebracht. Das neue" FHB dient dem Ziel des unverflschten Wettbewerbs und schtzt mittelbar die Mitbewerber, die ihrerseits hufig als Begrndung fr die Freihaltung eines Zeichens herangezogen werden.

Dem neuen Freihaltebedrfnis wird durch die groe Anzahl von Markenformen auf unterschiedlichsten Ebenen Rechnung getragen, whrend es kaum beschrnkt ist. Die Europisierung des Markenrechts hat die deutsche Entwicklung finalisiert und das Freihaltebedrfnis endlich konkretisiert. Die Rechtsprechung des EuGH entwickelt die dazu gehrige deutliche Linie im praktischen Umgang.

Somit ist die Problematik von 1874 endlich gelst und die beschreibenden Zeichen werden anhand nachprfbarer Kriterien hinsichtlich Begrndung, Rechtfertigung und Umfang freigehalten.