Verfassungsgericht, Regierung und Opposition

Christoph Hnnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend bercksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhltnisse im Gericht sowie alternative Einflussmglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gngige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschrnken.