Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklarungen

Die Unvereinbarerklarung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklarung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen - auch praktisch bedeutsamen - offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklarungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulassigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklarten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklarungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausfuhrlich untersucht und Loesungsvorschlage erarbeitet.