Verfassungswandel durch Digitalisierung

Die als Digitalisierung bezeichnete umfassende gesellschaftliche bzw. kulturelle Transformation lsst auch das Grundgesetz nicht unberhrt. Die Fortentwicklung der Lehre vom Verfassungswandel ermglicht es, die verfassungsrechtlichen Dynamiken als einen strukturellen Verfassungswandel zu beschreiben, der sich am Leitbild digitaler Souvernitt orientiert. Das Leitbild steht fr die Verantwortung und die Legitimitt des Staates unter den Bedingungen der Digitalisierung. Enrico Peuker entfaltet es exemplarisch in den verfassungsrechtlichen Kontexten der digitalen Infrastrukturen sowie der "digitalen" Grundrechte. Er pldiert fr eine erweiterte Lesart der staatlichen Infrastrukturverantwortung als Optimierungsrecht hinsichtlich des Breitbandausbaus und der IT-Sicherheit und verortet die Grundrechtsentwicklungen in einem Drei-Stufen-Modell aus Interpretation, Innovation und Kodifikation.