Vollstreckungsimmunitt von Zentralbanken

Wenn auslndische Staaten Schulden nicht zurckzahlen, bleibt Glubigern hufig nur, ihre Forderungen auf dem Vollstreckungsweg durchzusetzen. Schnell gert das Vermgen von Zentralbanken ins Visier vollstreckungswilliger Glubiger. Ein ungehinderter Vollstreckungszugriff wrde die Rolle der Institute als Garanten des jeweiligen Whrungs- und Finanzsystems bedrohen. Wie die eingehende Analyse der Staatenpraxis zeigt, bietet das Vlkerrecht Zentralbanken einen weitreichenden, aber keinen uneingeschrnkten Immunittsschutz. Im Ausgangspunkt verhindert jede Immunitt, dass anerkannte Rechte verwirklicht werden. Marcus Bsaisou weist nach, dass die deutsche Rechtsordnung sowohl den vlkerrechtlichen Immunittsvorgaben als auch dem individuellen Rechtschutzanspruch gerecht werden kann, wenn vlkerrechtliche Spielrume konsequent genutzt werden.