Was Nun, John Stuart Mill?

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universitt Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Debatten ber Parteienverbote grassieren seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Sei es nun der einst gescheiterte NPD-Verbotsantrag in den Neunzigern oder die derzeitige Diskussion um einen weiteren Versuch samt mglicher Konsequenzen aus einer solchen Zensur" und rechtlichen Legitimationshrden. Parteiverbote sind nicht unumstritten, weil gerade in einem pluralistischen Rechtsstaat ein solcher Vorgang nicht nur begrndet werden muss, sondern vordergrndig Grundrechten wie der Rede- und Meinungsfreiheit zuwider luft.

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu uern (...). Eine Zensur findet nicht statt. (Art. 5.1, GG)

Gerade an besagter Zensur reibt sich Mancher, was durch das Parteienprivileg aus Artikel 21 GG noch verschrft wird. Frsprecher des Verbots hingegen sehen in Parteien wie der NPD eine Gefahr fr die Demokratie und verstehen solche Manahmen als anerkannte Mglichkeiten des Prinzips einer wehrhaften Demokratie. Doch abgesehen von aktuellen berlegungen zum Knnen und Sollen eines Verbots der NPD gab es in der Geschichte der BRD bereits zwei Flle, in denen Parteien verboten wurden: Die Sozialistische Reichspartei (SRP) wurde 1952 und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 1956 vom Bundesverfassungsgericht (BVG) verboten.

1806, beinahe 150 Jahre vor dem SRP-Verbot wurde John Stuart Mill geboren. Der englische Philosoph und konom gilt als einer der einflussreichsten liberalen Denker des vorvergangenen Jahrhunderts und schrieb mit On Liberty" (ber die Freiheit", dt.) eine Streitschrift fr die Meinungsfreiheit und gegen die Unterdrckung des Meinens der Massen.

Es braucht auch Schutz gegen die Tyrannei des vorherrschenden Meinens und Empfindens, gegen die Tendenz der Gesellschaft, durch andere Mittel als zivile Strafen ihre eige