Wirkungsmacht Und Ohnmacht Der Opposition in Deutschland Und Grobritannien

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Martin-Luther-Universitt Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: [Aufgabe der Opposition ist es] die Regierung zu berwachen und zu kontrollieren, die volle ffentlichkeit aller Regierungshandlungen herzustellen, deren Offenlegung und Rechtfertigung zu erzwingen" . Dieses Zitat von John Stuart Mill stammt aus einem der grundlegendsten Werke, das sich dem Thema des Parlamentarismus und der Opposition annahm. Er verweist auf die Kompetenzen, welche eine Opposition auszeichnen sollten. Inwiefern die Opposition des House of Commons und die des Bundestages diese Mastbe erfllen, wird durch die hier vorliegende Arbeit untersucht. Es htte auch ein Vergleich anderer wichtiger Institutionen vorgenommen werden knnen. Die Entscheidung fiel jedoch auf das Untersuchen der Wirkung der parlamentarischen Opposition, da gerade die Mglichkeiten und Grenzen der Opposition einen Gradmesser demokratischer Systeme darstellen. Winfried Steffani beschreibt die Legitimitt und den Schutz der Opposition geradezu als Herzstck eines jeden pluralistischen Demokratieverstndnisses. Wie wichtig eine funktionierende und vor allem legitimierte Opposition fr den Wert eines demokratischen Systems ist, lsst gerade der aktuelle Mangel an einer legitimen Opposition in Syrien erkennen. Dort ist es noch notwendig sein Leben fr die Oppositionsarbeit zu riskieren. Denn der syrische Machthaber Assad, duldet keinerlei Opposition und lsst sie mit Waffengewalt unterdrcken. Aus diesen Grnden kommt der Analyse dieser wichtigen demokratischen Institution ein besonderes Gewicht zu.
Der Fokus des ersten inhaltlichen Punktes wird auf den unterschiedlichen Voraussetzungen der Oppositionsarbeit liegen. Worin bestehen grundlegende Unterschiede, die einen Vergleich vielleicht erschweren oder zumindest einer Bercksichtigung bedrfen? Unter dem zweiten inhaltlichen Gliederungspunkt sollen zwei