Wirtschaftlichkeitsgebot und Vertragsarzt im Strafrecht

Das Wirtschaftlichkeitsgebot und mit ihm die zahlreichen weiteren Instrumente zur Umgrenzung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind fr den Erhalt des Solidarsystems von zentraler Bedeutung. Vor allem bei der Arzneimittelversorgung spren Vertragsrzte den steigenden Kostendruck zunehmend. Unter strafrechtlichen Gesichtspunkten ergeben sich hieraus zwei bedeutsame Fragen: Machen sich Vertragsrzte strafbar, wenn sie Arzneimittel zu Lasten der GKV verordnen, die sie nach sozialrechtlichen Mastben nicht htten verordnen drfen? Und ist eine Strafbarkeit zu bejahen, wenn rzte zwar das Wirtschaftlichkeitsgebot beachten, die Gesundheit des Patienten aber zu Schaden kommt, weil nicht die optimale medizinische Versorgung gewhrt wurde? Die Lsung dieser spiegelbildlichen Fragestellungen ist primrer Untersuchungsgegenstand des vorliegenden Werkes. Ferner wird errtert, ob sich rzte strafbar machen, wenn sie fr das Verordnen von Arzneimitteln Zuwendungen von der pharmazeutischen Industrie annehmen.