Zur Aufhebbarkeit von Entscheidungen ueber die Beendigung eines Schiedsverfahrens als Folge eines Vergleiches

Gegenstand dieser Arbeit ist die rechtliche Prfung einer Situation, in der die Parteien einen uerlich wirksamen Vergleich abgeschlossen haben, der aber materiell-rechtliche Wirksamkeitsmngel oder Unklarheiten aufweist und dennoch auf dieser Grundlage zu einer Beendigung des Schiedsverfahrens gefhrt hat; sei es durch einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut, sei es durch einen Beendigungsbeschluss. Hier stellt sich in besonderer Weise die Frage nach den Rechtsfolgen fr die Beendigung des Schiedsverfahrens in ihrer jeweiligen Form. Die nachfolgende Untersuchung setzt sich damit auseinander, ob und unter welchen Umstnden es mglich ist, Verfahrenshandlungen des Schiedsgerichtes zur Beendigung des Schiedsverfahrens wieder rckgngig zu machen. Was gilt, wenn sich ein Vergleich, auf dessen Grundlage ein Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut oder ein Beendigungsbeschluss ergangen sind, als materiell unwirksam erweist? Insbesondere wird dabei untersucht, ob auch ein Beendigungsbeschluss einer Aufhebungsmglichkeit unterliegt.