Zweite Kammern als Blockadeinstrumente im legislativen Prozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Universitt Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 12. Oktober 2011 konnte der amerikanische Prsident Barack Obama und mit ihm die gesamte amerikanische Politik aufatmen. Der Senat hatte in der entscheidenden Abstimmung einem Kompromiss zugestimmt, der den USA bis Mitte November die Zahlungsfhigkeit ermglichte. Dass dies eintreten wrde, war bis zu diesem Zeitpunkt vollkommen offen. Htte der Senat, die Zweite Kammer im amerikanischen Fderalismus, dieses Gesetzesvorhaben blockiert, wre die USA bereits Ende Oktober 2011 zahlungsunfhig geworden und htte unter anderem smtliche Regierungsbehrden schlieen mssen . In Deutschland hat es eine solche Angst vor einer Blockade eines Gesetzes von solcher Wichtigkeit durch die Zweite Kammer, den Bundesrat, wohl noch nie gegeben. In der Tat finden sich in den Meldungen zu diesem Thema allenfalls Androhungen einer Gesetzesblockade, die schlielich in einer Vertagung der Entscheidung mnden. Doch warum sind der US-Senat und der deutsche Bundesrat in ihrer Rolle als Zweite Kammern berhaupt in der Lage, Gesetzesvorhaben der Regierungen zu blockieren? Die Antwort auf diese Frage ist nicht nur sehr komplex, sie ist auch von vielen Faktoren abhngig, die in jedem politischen System anders ausgeprgt sind. Diese Faktoren bestimmen nicht nur, ob den Zweiten Kammern generell die Blockademglichkeit gegeben wird, sondern sie beeinflussen im hohen Mae auch deren Ausprgung. Sie entscheiden somit ber die Blockademacht einer Zweiten Kammer. Daher ermglichen sie auch den Vergleich zweier bikameraler Systeme hinsichtlich der Vetooptionen und -macht ihrer Lnderkammer. Und genau diese wichtige Eigenschaft soll in dieser Arbeit genutzt werden, um eine Antwort auf die Frage zu finden, warum und ob der US-Senat im Vergleich zum deutschen Bundesrat eine viel grere Blockademacht bildet.
Da sich die politischen Systeme