1897

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 12,00, Johann Wolfgang Goethe-Universitt Frankfurt am Main, Veranstaltung: Die "Groen" Entscheidungen des Reichsgerichts, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Fall des Schsischen Holzstoff-Fabrikanten-Verband", der Ende des 19. Jahrhunderts am RG anhngig war, grndete ursprnglich auf internen Streitigkeiten der einzelnen Kartellmitglieder. Zur Beurteilung der Klagebegehren bedrfte es jedoch auch der Frage nach der Rechtmigkeit von Kartellen im Allgemeinen. So wurde das am 4. Februar 1897 verkndete Urteil zu einer Leitsatzentscheidung seiner Zeit. Aus den Grnden ging hervor, dass man Kartelle nahezu unbeschrnkt zulassen wolle. Dadurch wurde die ohnehin verhltnismig fortgeschrittene Kartellierung der deutschen Mrkte weiter angetrieben. Deutschland entwickelte sich zum so genannten Land der Kartelle". Im Jahre 1911 schtzte man die Zahl der Kartelle auf etwa 550-600, 1923 sogar auf rund 1500. Angelangt im 21. Jahrhundert, wird diese hchstrichterliche Entscheidung hufig als warnendes Beispiel einer hinter uns liegenden Fehlentwicklung empfunden. Kartelle werden gemeinhin als die Feinde der Privatautonomie gesehen und man bemht sich ihre einschrnkende Wirkung zu begrenzen. Hatte sich das RG, als es 1897 Kartelle ausdrcklich befrwortete, damit unweigerlich gegen die Privatautonomie entscheiden wollen? Zur Beantwortung dieser Frage reicht die reine Erfassung der abgedruckten Urteilsbegrndung nicht aus. Vielmehr soll in der vorliegenden Arbeit versucht werden, die Beurteilung der Richter im Lichte der zeitgenssischen Einflsse zu verstehen. Weshalb fllte der VI. Zivilsenat des RG dieses Urteil so, wie es am 4. Februar 1897 ergangen ist? Stellte es tatschlich die Privatautonomie versus Kartelle und entschied sich fr letztere? Am 22. Mrz 1893 grndeten mehrere Firmen, die im Knigreich Sachsen weien Ho