Allgemeinkundigkeit

Nach 291 ZPO bedrfen "Tatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind", keines Beweises. Dies wird dahingehend ausgelegt, dass auch solche Tatsachen vom Beweis befreit sind, die das Gericht aus allgemein zugnglichen, ,zuverlssigen' Internetquellen ermitteln kann. Alena McCorkle wendet sich gegen solche Internetrecherchen im Richterzimmer und sttzt sich dafr auf den Beibringungsgrundsatz, den Grundsatz der Parteiffentlichkeit der Beweisaufnahme sowie die richterliche Neutralitt und Distanz zum Sachverhalt. Die Allgemeinkundigkeit als Unterfall der Offenkundigkeit wird in ihrem historischen und heutigen Verstndnis analysiert und die ,Ermittelbarkeit' als Wesensmerkmal abgelehnt. Die vorgeschlagene Definition der Allgemeinkundigkeit bercksichtigt die ursprngliche Bedeutung des 291 ZPO fr die Verwertung vorhandener Kenntnisse des Gerichts. Fr Flle fehlender Kenntnis stellt die Autorin alternative Mglichkeiten der Internetnutzung im Zivilprozess vor.