Bessere Rechtsetzung

Die Mngel des europischen Rechts sind seit langem bekannt. Die EU hat deshalb bereits vor mehr als zwanzig Jahren begonnen, ihre Rechtsetzung zu verbessern. Unionsbrger, Wirtschaft und die Mitgliedstaaten sollen von den Vorteilen einfacher, verstndlicher und kostengnstiger Rechtsvorschriften profitieren. In den Jahren 2015 und 2016 haben Kommission, Parlament und Rat ihr Engagement fr eine Bessere Rechtsetzung durch umfangreiche Manahmen abermals bekrftigt. Doch wie geeignet sind diese Anstrengungen der drei am Rechtsetzungsverfahren beteiligten Unionsorgane, das Ziel einer Besseren Rechtsetzung in der EU zu verwirklichen? Die anhaltende Kritik an den ergriffenen Manahmen gibt Anlass dazu, das europische Konzept der Besseren Rechtsetzung eingehend zu analysieren und seine tatschliche Leistungsfhigkeit festzustellen. Hierfr untersucht Maximilian Mdinger die Funktions- und Wirkungsweise einzelner Instrumente des Konzepts, arbeitet Defizite sowie deren Ursachen heraus und entwickelt hierauf aufbauend Reformvorschlge.