Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

Der deutsche Bundesrat ist ein einzigartiges Organ in der Welt (Eschenburg, nach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von Blockadef deralismus (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer F rbung ist da die Rede, wo doch die L nderkammer eigentlich nur die Interessen der Bundesl nder vertreten solle.Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des F deralismus gefordert.Die vorliegende Arbeit besch ftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen m glich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tats chlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die gr te Rolle in der L nderkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren indie Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.Au erdem werden mehrere Beispiele angef hrt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.