Das franzsische Referendum

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Gemeinschaftskunde / Sozialkunde, Note: 2,0, Johannes Kepler Universitt Linz (Institut fr Gesellschaftspolitik), Veranstaltung: Politik auf europischer Ebene, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Risiko mit Referenden ist, dass die Leute nicht auf die Fragen antworten, die gestellt werden. (Javier Solana)

Im Mai 2005 wurde in Frankreich ein Referendum zum Vertrag ber eine Verfassung in Europa (VVE) abgehalten, das ein eindeutiges Non" ergeben hat. Die Grnde, die zu einem derartigen Ausgang gefhrt haben, sind vielfltig und sollen in dieser Arbeit ausfhrlich thematisiert werden. Bevor das franzsische Referendum nher behandelt und ein Ausblick fr die Zukunft gegeben wird, gibt das nchste Kapitel einen groben berblick ber den umstrittenen VVE, das Zustandekommen des Referendums und die Argumente der franzsischen KritikerInnen, aber auch der BefrworterInnen des Vertrags ber eine Verfassung. Dies soll dem bessern Ein- bzw. berblick in/ber das Thema Europische Verfassung dienen. Am 29. Oktober 2004 wurde in Rom der Vertrag zur Errichtung einer Verfassung fr Europa von 25 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Bis es jedoch zu dieser Unterzeichnung kam, gab es in den Jahrzehnten davor verschiedenste Akten und Vertrge, die somit als Bausteine eines europischen Aufbauwerks" fungierten. Schon im Jahr 1984 legte Altiero Spinelli (italienischer Politiker) einen Entwurf des Vertrags ber die Europische Union vor, der eine grundlegende Reform der Europischen Gemeinschaft (EG) beinhaltete. In den darauf folgenden Jahren kam es dann zur Unterzeichnung folgender Vertrge: