Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung fr den gewerblichen Rechtsschutz

Der UN-Sozialpakt schtzt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Da Staaten nur ber begrenzte wirtschaftliche Kapazitten verfgen, mssen sie die Rechte allerdings nur nach Magabe ihrer Ressourcen verwirklichen. Die UNO berwacht, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Sie steht vor dem Problem, mit welchen Methoden sie analysieren soll, ob ein Staat seine Mittel optimal einsetzt. Diese Frage zu beantworten ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Das Lsungsmodell wird an einem aktuellen Beispiel getestet: den grenzbergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Autor stellt dar, wie sich mit der gefundenen Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.