Das Konzept des Feindstrafrechts

Examensarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 9 Punkte, Universitt Leipzig, Veranstaltung: Seminar: "Strafrecht in der Zeitwende", Sprache: Deutsch, Abstract: Die Anschlge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten von Amerika durch Mitglieder der islamischen Terrorgruppe al-Qaida konfrontierten die westliche Welt erstmals mit einer ganz neuen, bis dato noch nie da gewesenen Bedrohungsqualitt durch einen neuen Terrorismus. Die Tatsache, dass niemand auf einen derartigen Angriff vorbereitet war, hat fr weltweites Entsetzen gesorgt, die Nationen aber auch in einen gemeinsamen Dialog darber gebracht, wie man zuknftig derartige Szenarien mglichst effektiv verhindern knnte. Denn zumindest insofern ist man sich einig: Es gab zwar seit dem 11. September, abgesehen von den Anschlgen in London und Madrid, keinen Terroranschlag in solcher Dimension mehr, die Gefahr, dass sich etwas in der Qualitt des 11. September wiederholen knnte, ist aber durchaus realistisch und hngt lediglich davon ab, ob potentielle Attentter noch einmal die Mglichkeit dazu erhalten.
Das Datum des 11.09.2001 markiert deshalb eine deutliche Zsur im Sinne einer neuen ideologisch-politischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem radikalen Islam, es stellt insofern eine Epochenschwelle dar.
Die diesbezglichen Entwicklungen haben auf nationaler und auf internationaler Ebene zu einer Diskussion darber gefhrt, wie weit ein Staat gehen darf, um sich und seine Bevlkerung vor Bedrohungen zu schtzen, welche von einem nicht kontrollierbaren Terrorismus ausgehen. Neben der Frage, inwieweit aus sicherheitsrechtlichen Grnden in grundgesetzlich zugesicherte Rechte des Einzelnen eingegriffen werden darf, hat dabei in Deutschland der seit langem schon gefhrte Streit, ob wirklich alle im StGB vorhandenen Straftatbestnde unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten legitimier- bzw. haltbar sind, an neuer Aktualitt gewonnen.
Die nachstehende Arbeit beschftigt sich des