Das Legitimationssubjekt der Europischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: keine, Johann Wolfgang Goethe-Universitt Frankfurt am Main, Veranstaltung: Seminar Demokratie in Europa, 70 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Demokratieprinzip' und demokratische Legitimation' sind schillernde Begriffe des Staatsrechts und zunehmend auch des Europarechts. Die grundgesetzliche Ausgestaltung des Demokratieprinzips hat durch einige Urteiles des Bundesverfassungsgerichts feste Konturen bekommen; doch wie sieht es mit der europischen Dimension des Demokratiegrundsatzes aus? Die Frage nach der Demokratie auf europischer Ebene wird hufig mit der Feststellung eines Demokratiedefizits eingeleitet oder gar mit der Folgerung einer Demokratieunfhigkeit beantwortet. Doch ist es schon bemerkenswert, dass berhaupt ber Demokratie auf europischer Ebene diskutiert wird. She man in den Gemeinschaft und der Union einzig miteinander verbundene zwischenstaatliche Einrichtungen, die Hoheitsrechte der Mitgliedsstaaten ausben, gbe es wahrscheinlich ebenso wenig wie im Rahmen anderer zwischenstaatlicher Organisationen eine Demokratiediskussion. Doch die Gemeinschaft und die Union bilden ein politisches Handlungszentrum mit auerordentlichem Gewicht, deren stetiger Bedeutungszuwachs auch demokratisch untermauert sein soll. Offensichtlich scheint aber auch zu sein, dass die nationale Diskussion nicht unbesehen auf die europische Ebene bertragen werden kann. Die folgende Seminararbeit soll einen speziellen Aspekt demokratischer Legitimation, nmlich das Legitimationssubjekt, das klassischerweise im Nationalstaat das Volk darstellt, nher beleuchten. Hierbei soll zunchst gefragt werden, ob es berhaupt legitimationsbedrftiges Handeln der Gemeinschaft und der Union gibt, um dann in den nchsten Abschnitten zu fragen, ob es zur Legitimation eines eigenen genuin europischen Legitimationssubjektes bedarf und wie ein solches a