Das russische Verfassungsrecht auf dem Weg zum Fderalismus und zurck. Zum Konflikt von Rechtsnormen und -wirklichkeit in der Russlndischen Fderation von 1991 bis 2009

Groe Territorialstaaten organisieren sich hufig fderal. Die scheinfderale" Tradition der UdSSR bot der Russischen Fderation allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 fhrte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. Fderationssubjekten (Gliedstaaten). Rechtsnormen reflektieren in der Russischen Fderation noch hufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbestndig. Darber hinaus fhrt die teilweise Selbstndigkeit der Fderationssubjekte in der Rechtswirklichkeit angesichts autoritrer Regionalregime zu einer Verstrkung von Rechtsunsicherheit. Auch die jngste Strkung zentripetaler Tendenzen hatte nicht mehr, sondern eher weniger Rechtsstaatlichkeit zur Folge.Insofern als Verfassungswirklichkeit nur anhand informaler Prozesse dargestellt werden kann, entwickelt diese Studie eine Theorie des Informalen". Darauf aufbauend werden der verfassungsrechtliche fderale Aufbau, die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, die fderalen Institutionen und der Beitrag der fderalen Gliedstaaten zum Gesetzgebungsprozess sowohl mit traditionellen juristischen Methoden als auch auf informale Prozesse hin untersucht. Nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu fderalen Fragen wird das spezifische Verhltnis zweier Subjekte, der Republik Tatarstan und des Sverdlovsker Gebiets, zum Moskauer Zentrum analysiert. Beide Regionen ringen um die Strkung fderaler Tendenzen, und es werden ihre Erfolge kurz bilanziert. Die Arbeit wirft ber eine rechtliche Untersuchung hinaus Licht auf die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit des russischen Fderalismus.