Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV Gesetzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Sozialpdagogik / Sozialarbeit, Note: 1,3, Fachhochschule Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschftigt sich mit dieser Entscheidung des BVerfG. Dabei werden im Einzelnen mehrere Aspekte durchleuchtet. Bevor die Argumente des Gerichts vorgestellt werden, wird zunchst das Bundesverfassungsgericht und seine Aufgaben, sowie die Grundsicherung im Allgemeinen vorgestellt. Nach einer kurzen Einfhrung in die Entstehung und Zusammensetzung der Grundsicherung, wird vor allem die Berechnungsweise der Regelleistung thematisiert. Hierzu werden verschiedene kritische Stellungnahmen, beispielsweie vom Parittischen Wohlfahrtsverband, angefhrt. Eine spezielle Thematisierung fordert das Konstrukt menschenwrdiges Existenzminimum", dass nach Urteil des BVerfG durch die Grundsicherung nicht erfllt ist. In Kapitel 5 soll dieses Konstrukt auf seine Bedeutung hin berprft und der Frage, ob die Grundsicherung auf dieser Grundlage die Chance auf ein menschenwrdiges Dasein bietet, nachgegangen werden. Um sich dieser Fragestellung zu nhern, ist es erforderlich die Strukturprinzipien Menschenwrde" und Sozialstaatsprinzip", aus denen sich das geforderte soziokulturelle Existenzminimum ergibt, kurz in Bezug auf die vorliegende Thematik zu erlutern. In einem abschlieenden Fazit wird auf die Frage, ob die aktuellen Leistungen nach dem SGB II verfassungskonform sind eingegangen.