Demokratiedefizit in der Europischen Union. Ursachen und Lsungsanstze

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 2.0, Technische Universitt Darmstadt (Institut fr Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europische Union ist ein freiwilliger Zusammenschuss demokratischer Staaten, entstanden aus einem Zusammenspiel einzelstaatlicher Interessen. Dies ist etwas einzigartiges, denn noch nie in der Geschichte hat es den Versuch gegeben ohne Druck und auf freiwilliger Basis einen solch engen Staatenzusammenschluss herzustellen. Mit der fr 2004 geplanten Osterweiterung ist die bisher umfangreichste Vergrerung in der Geschichte der Gemeinschaft geplant. Die EU soll um bis zu 12 Mitgliedsstaaten erweitert werden, was eine neue Herausforderung an die europische Integrationspolitik stellt. (vgl. Pfetsch 1997: 11f).
Die EU ist weder ein Staat, noch als internationale Organisation zu bezeichnen (vgl. Jachtenfuchs 1997: 18). Jedoch bt der Nicht-Staat" EU durchaus staatsgleiche Funktionen aus, beispielsweise bei der Erlassung von Gesetzen, an die sich dann alle Brger der Mitgliedsstaaten zu halten haben (vgl. Abromeint 1997: 109f). Allerdings fehlt der Europischen Union fr solche Handlungen die demokratische Legimitation. Somit kann sie also nur mit einem reduzierten Demokratiebegriff erfasst werden (vgl. Pfetsch 1997: 254f). Diesen Standpunkt sttzt auch die Tatsache, dass die EU keine einheitlichen Regelungen besitzt oder sich gar auf eine Verfassung berufen kann. Des Weiteren zeichnet sich die EU durch einen Mangel an Transparenz aus, was es den Brgen nicht leicht macht, Strukturen und Entscheidungsprozesse zu verstehen und nachzuvollziehen (vgl. Weidenfeld 1995: 17f).

Diese Hausarbeit soll zeigen, dass ein Demokratiedefizit in der Europischen Union gibt, und wo genau sich dieses befindet.