Demokratische Legitimation Einer Europaischen Verfassung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,6, Universitt Potsdam, 148 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Fragen ber Fragen, auf die es allerdings eine ganz einfache Antwort gibt:
den bergang vom Staatenverbund der Union hin zur vollen Parlamentarisierung
in einer Europischen Fderation, die Robert Schuman bereits vor 50 Jahren
gefordert hat. Und d.h. nichts geringeres als ein europisches Parlament und eine
ebensolche Regierung, die tatschlich die gesetzgebende und die exekutive
Gewalt innerhalb der Fderation ausben. Diese Fderation wird sich auf einen
Verfassungsvertrag zu grnden haben."1
Mit seiner Humboldt-Rede hat der damalige Auenminister Joschka Fischer die
Diskussion ber die Finalitt der Integration der Europischen Union auf eine
neue Ebene gesetzt. Zu keinem frheren Zeitpunkt wurde von einem Politiker die
Finalitt der Integration so klar dargestellt wie in dieser Rede. Fischer sprach in
dieser Rede zum ersten Mal von der Mglichkeit eines fderalen Europas. Er sah
darin die Antwort auf die zuknftigen Aufgaben der Europischen Union.
Im Dezember 2001 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Laeken
einen Konvent ins Leben zu rufen, der sich mit der Zukunft der Union
auseinandersetzen soll. Die Staaten wollten erreichen, dass die Strukturen der EU
an die Vernderungen im 21. Jahrhundert, die sich vor allem durch die
Erweiterung auf 25 bzw. 27 Staaten ergaben, angepasst werden. Der Konvent
sollte die Vertrge berarbeiten und die Handlungsfhigkeit der Union sichern.
Dabei sollte die Bevlkerung strker als bisher eingebunden werden.
Schnell kamen in Europa die Begriffe Verfassungskonvent" und Europische
Verfassung"2 auf. Damit begannen mehrere Debatten in Europa, ob eine solche
Europische Verfassung die ntige demokratische Legitimitt aufweist, die eine
Verfassung grundstzlich aufweisen sollte, ob ein vlkerrechtlicher Staatenbund
ein