Der Fall Rambus in Den USA - Standards vs. Kartellrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht - Handels- u. GesellschaftsR, KartellR, WirtschaftsR, einseitig bedruckt, Note: 1,0, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, 33 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Kartellrecht schützt den Wettbewerb vor Einflüssen, das Urheberrecht dagegen bietet dem Urheber ein gesetzliches Monopol. Diese zwei Ziele, die unterschiedlicher nicht sein können kollidieren insbesondere in Standardisierungsverfahren.In der vorliegenden Arbeit werden die Kollisionsfaktoren anhand einer amerikanischen Entscheidung, Rambus Case genannt, dargestellt.Der globale Markt ist, besonders im Bereich der Informations- undKommunikationstechnologie, unter den Unternehmen hart umkämpftund unterliegt einem ständigen Wandel. Daher ist Innovationseit jeher, ganz besonders in der Softwarebranche, die treibendeKraft des Wettbewerbes. Patente sollen den Erfinder vor Wettbewerbschützen. Anderweitig würden weniger Investitionen in dieEntwicklung getätigt bzw. die Erfindungen grundsätzlich geheimgehalten, so dass dieses technische Wissen im Verborgenen bliebe.Als Folge wäre der technische Fortschritt sehr schleppend. Ebendas Ziel des Patentrechtes überschneidet sich jedoch mit den Zielendes Kartellrechtes. Denn dieses hat zum Ziel, den Wettbewerb ansich und die Marktteilnehmer vor Beeinträchtigungen zu schützen.Zudem besteht eine stetige Kollision zwischen privater Forschungund kollektiven Standardisierungsverfahren.In einer Branche, in der so viel Produktpiraterie betrieben wird, wiein dieser und die Entwicklungskosten immens sind, liegt es nahe,dass innovative Unternehmen ihre Entwicklungen so lange geheimhalten, bis diese die gewerblichen Schutzrechte genießen. Umsoweniger überraschend ist es, dass immer wieder Fälle auftreten, indenen das ein oder andere Unternehmen versucht, ein Standardisierungsverfahrenzu manipulieren, um einen größeren Nutzen aus derzukünftigen Norm zu ziehen. So geschehen auch im aktuellen Rambus-Fall aus dem Jahr 2006, der in Amerika entschieden wurde. Aufgrund neuester Entscheidungen hat sich das Verhältnis dergewerblichen Schutzrechte zum Kartellrecht als problematisch erwiesen.Durch die gewerblichen Schutzrechte werden einem Einzelnenzeitlich begrenzte Ausschließlichkeitsrechte gegeben. Mankann hier auch von einem gesetzlichen Monopol sprechen. Dagegenhat das Kartellrecht zum Ziel, das Verhalten zu unterbinden,welches die Handlungen der Marktteilnehmer einzuschränken bzw.zu behindern droht. Es stehen sich demnach zwei Rechte gegenüber,die in einigen Fällen kollidieren.