Der Functionally Separate Entity Approach

Unterhlt ein auslndisches Unternehmen eine Betriebssttte in Deutschland, wird es in Deutschland beschrnkt steuerpflichtig (sog. Inbound-Fall). Auch fr den umgekehrten Fall, dass ein deutsches Unternehmen eine Betriebssttte in einem anderen Staat unterhlt (sog. Outbound-Fall), spielt die Betriebssttte bei der deutschen Besteuerung eine nicht unerhebliche Rolle. Egal welchen der beiden Flle man betrachtet, sobald ein Unternehmen in mindestens zwei Staaten ttig wird, kommt man um den Begriff der Betriebssttte nicht mehr herum. Dies gilt sowohl fr das nationale deutsche Steuerrecht, als auch fr das jeweils andere nationale Steuerrecht.
Um eine doppelte Besteuerung zu verhindern, hat Deutschland mit den meisten anderen Staaten sog. DBA abgeschlossen, die das Besteuerungsrecht entweder dem einen oder dem anderen Staat zuordnen. Vorbild fr die DBA sind dabei in erster Linie das OECD-MA und vereinzelt auch das UN-MA. Auch in den Fllen, in denen ein DBA abgeschlossen wurde, regelt der Artikel 7 OECD-MA die Verteilung von Unternehmensgewinnen am Merkmal der Betriebssttte (sog. Betriebsstttenprinzip). Es geht letztlich immer um die Frage, welcher Teil der Einknfte des Unternehmens, ist welcher Betriebssttte zuzurechnen. Die OECD hat dabei den Artikel 7 im Entwurf ihres Musterabkommens im Jahr 2010 einer grndlichen Neuerung unterzogen. Diese Neuerung bildet den Anlass fr diese Arbeit. Sie sollen im Folgenden dargestellt und nher untersucht werden.
Zuerst geht es dabei um den elementaren Grundbegriff: Was ist berhaupt eine Betriebssttte? Betrachtet und erlutert wird dabei sowohl die nationale deutsche Definition, als auch die Definition, die das OECD-MA enthlt. Auch sollen einige Sonderformen kurz dargestellt werden, die in der internationalen Praxis vermehrt auftauchen und einige Abgrenzungsschwierigkeiten bilden. Der zweite Teil befasst sich anschlieend mit einigen Vorberlegungen, welche der eigentlichen Einknfteabgrenzung vorausgehen. Im Anschluss