Der grenzberschreitende Sachverhalt im Unionsrecht

Der grenzberschreitende Sachverhalt ist der Yeti des Europarechts: Alle kennen ihn, aber keiner hat ihn wirklich gesehen. Trotz der allgemeinen Versicherung, er sei fr die Anwendung des Unionsrechts notwendig, wird er nirgends definiert. Dabei gehrt er zu den Grundlagen des Staaten- und Verfassungsverbundes. Das gilt insbesondere fr die Kontrollkompetenzen, mit denen die Union Manahmen auf ihre Binnenmarktkonformitt hin berprft und bei denen das Subsidiarittsprinzip keine Anwendung findet. Die vorhandenen Anstze des EuGH zum grenzberschreitenden Sachverhalt, die der Autor auswertet und analysiert, erscheinen wenig systematisiert und orientieren sich an quantitativ-konomischen Kriterien. Sollen jedoch dauerhaft die Akzeptanz und demokratische Legitimation europischer Entscheidungen sichergestellt werden, mssen rechtliche Kriterien gefunden werden, die die Grundstruktur der Europischen Union als Staatenverbund abbilden.