Der Grundsatz der Verfgbarkeit

Magdalena Schmidt untersucht die Entwicklung des Grundsatzes der Verfgbarkeit fr den strafrechtlichen Informationsaustausch in der Europischen Union und Mglichkeiten zu seiner Umsetzung. Seit dem Haager Programm aus dem Jahr 2004 soll der bloe Umstand, dass Informationen Grenzen berschreiten" nicht lnger von Bedeutung sein. Die Untersuchung verschiedener technischer Umsetzungsmglichkeiten fr diesen Grundsatz zeigt, dass insbesondere beim Datenschutz umso grere Schwierigkeiten bestehen, je verfgbarer" Informationen fr die Strafverfolgungsbehrden sein sollen. Die Autorin analysiert bestehende datenschutzrechtliche Sekundrrechtsakte, wie z. B. die neue Datenschutzrichtlinie fr Polizei und Justiz, und zeigt, dass diese nicht hinreichend sind. Daher erarbeitet sie Vorschlge fr eine datenschutzkonforme sekundrrechtliche Verfgbarkeit.