Der Patentschutz und das Institut der Zwangslizenz in der Europischen Union

Die in jngster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Lsungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Bercksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Lsungen fr die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schlielich errtert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz.