Der subsidiäre Schutzstatus nach §§ 60, 60a AufenthG

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 13, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Veranstaltung: Schwerpunkt Deutsches, Europäisches und Internationales Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Losgelöst von einzelnen Fällen in der vorliegenden Arbeit untersucht, in welchem Verhältnis nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen aus §§ 60 II- VII, 60a Aufenthaltsgesetz zum asylrechtlichen Schutz für Ausländer stehen.

Vor dem Hintergrund der Vermischung von Duldung und Asyl in der öffentlichen Debatte, soll konkret der Frage nachgegangen werden, ob nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen neben bestehenden asylrechtlichen Mechanismen in juristisch zutreffender Weise als asylrechtliche Schutzinstrumente bezeichnet werden können.

Hierfür wird zunächst ein Überblick über Inhalt und Abläufe des nationalen ausländerrechtlichen Schutzsystems gegeben (B.). Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Bereichen Aufenthaltsrecht und Asylrecht. Um diese miteinander vergleichen zu können, werden im darauffolgenden Schritt einzelne nationale Abschiebungs- und Duldungsregelungen nach §§ 60 II - VII, 60a AufenthG insbesondere im Hinblick auf ihre aufenthaltsrechtlichen Rechtsfolgen untersucht. Zum abschließenden Vergleich mit dem Asylrecht werden diese methodisch im Hinblick auf ihre unions-, völker- und verfassungsrechtlichen Rechtsquellen kategorisiert und anschließend nach dem Grad der daraus folgenden Schutzgewährung in eine Rangordnung eingestuft (C.). Abschließend werden die Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen mit der umfassendsten Schutzgewährung den asylrechtlichen Schutzformen gegenübergestellt. Dazu werden die Regelungen im Hinblick auf ihren Gewährleistungsanspruch und ihr Verfahren verglichen. Dies dient der Beantwortung der zentralen Frage, ob davon gesprochen werden kann, dass nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen eine zusätzliche asylrechtliche Schutzform darstellen (D.)