Die Beschrnkung der Rckwirkung von Entscheidungen des Europischen Gerichtshofs

Wenn der EuGH entscheidet, erweist sich nicht selten, dass das nationale Recht mit den unionsrechtlichen Vorgaben unvereinbar ist: Die Rechtslage ist anders als gedacht, und zwar rckwirkend. Die Folgen fr EU, Mitgliedstaaten und andere Rechtsunterworfene knnen dann ganz erheblich sein und die Frage nach einer Beschrnkung der zeitlichen Wirkung aufwerfen. Den zugrunde liegenden Konflikt der Geltung des Unionsrechts und der Rechtssicherheit errtert Frank Rosenkranz von einem rechtstheoretischen Ausgangspunkt. Er analysiert die vom Gerichtshof aufgestellten Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgenanordnungen unter Einbeziehung smtlicher Rechtsgebiete und Verfahrensarten. Dies liefert neue Erkenntnisse ber die im Detail ausdifferenzierte Rechtsprechung. Da das Unionsrecht im Mehrebenensystem nur eine von mehreren Komponenten der Rechtsanwendung darstellt, klrt der Autor abschlieend, welche Auswirkungen die Rckwirkungsbeschrnkung auf die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen hat und welche Spielrume fr nationalen Vertrauensschutz verbleiben.