Die betriebliche bung

Die "betriebliche bung" wird allgemein als die regelmige und gleichfrmige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer erschlieen drfen, dass ihnen auf Dauer eine Leistung oder sonstige Vergnstigung gewhrt werden soll. ber die anspruchsbegrndende Wirkung der betrieblichen bung besteht zwar weitgehend Einigkeit. Die grundlegende Frage, warum eine Arbeitsvertragspartei auf Grund ihres wiederholten Verhaltens in der Vergangenheit fr die Zukunft gebunden sein soll, hat jedoch bis heute keine berzeugende Antwort gefunden. Christian Picker legt dar, dass allein der rechtsgeschftliche Wille des Arbeitgebers der Geltungsgrund fr eine betriebliche bung sein kann. Deren Anwendungsbereich ist daher auf solche Verhaltensweisen des Arbeitgebers beschrnkt, denen der Arbeitnehmer objektiv den Erklrungswert der Zusage einer Leistung entnehmen kann und die auch tatschlich aus einer entsprechenden synallagmatisch motivierten Zwecksetzung des Arbeitgebers erfolgen. Am Beispiel der betrieblichen bung wird so die grundstzliche Einheit von Individualarbeitsrecht und allgemeinem Zivilrecht dargestellt.