Die cohabitation als Form einer Koalitionsregierung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitt Bonn (Seminar fr politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Anders als in den meisten westeuropischen parlamentarischen Demokratien vollzieht sich die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich in extrem kurzer Zeit, obwohl die meisten davon Koalitionsregierungen im parlamentarischen Sinn sind. Demgem scheint der Koalitionsbildung innerhalb des vom Premierminister geleiteten gouvernement und der ihn tragenden parlamentarischen Mehrheit eine eher untergeordnete Bedeutung zuzukommen.

In weit grerem Mae ergibt sich ein System von gegenseitiger Abhngigkeit, von Konsenspflicht und zwang und von definierten Umgangsregeln im Fall einer Koalition zwischen zwei Staatsorganen, dem Prsidenten der Republik und dem Premierminister: die cohabitation.

Seitdem sie im Jahre 1977, als whrend der Prsidentschaft Giscard d'Estaings, der sich nur auf eine zerstrittene rechte Mehrheit in der Nationalversammlung sttzen konnte, die Linke einen triumphalen Sieg bei den Kommunalwahlen davontrug, zum ersten Mal greifbar und im Jahre 1986 Realitt wurde, haben sich ungezhlte Analysten ihrer angenommen und ihre Auswirkungen auf das franzsische Verfassungssystem untersucht. Einigkeit im Hinblick auf die Rolle, die Rechte und Pflichten der beteiligten Akteure, und auf den Beitrag der cohabitation zur Vernderung des politischen Systems konnte indes nicht erreicht werden.

Vielmehr laufen die Forschungsergebnisse auf die Frage hinaus, ob die Verfassung dahingehend modifiziert werden sollte, dass es zu einer cohabitation nicht mehr kommen kann. Der Volksentscheid des Jahres 2001, die Amtszeit des Prsidenten auf fnf Jahre zu verkrzen, und die bereinkunft von Regierung und Parlament, die Prsidentschafts- und Parlamentswahlen des Jahres 2002 in kurzer Folge stattfinden zu lassen, dienten jedenfalls diesem Zweck -