Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Manahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwnge wie begrenztes Budget und schwerfllige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern knnen. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schlielich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten bergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfgung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsbergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.