Die Entstehung des Preuischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931

Am 12. Mai 1931 verabschiedete der Preuische Landtag ein neues Polizeigesetz. Dieses Preuische Polizeiverwaltungsgesetz von 1931 (PVG) galt nach 1945 fort und wurde zum Modell der heutigen Polizeigesetze. Es stand bisher vor allem fr die Kontinuitt des rechtsstaatlichen deutschen Polizeirechts. Das PVG enthielt grundlegende Prinzipien des materiellen Polizeirechts, die sich noch heute im geltenden Polizeirecht wiederfinden: die Generalermchtigung zur Gefahrenabwehr, das bermaverbot, die Definition der polizeipflichtigen Personen und des polizeilichen Notstandes sowie das Opportunittsprinzip. Tatschlich aber war das PVG vor allem ein Reformgesetz. Anhand bisher unausgewerteter Archivbestnde rekonstruiert Stefan Naas die Geschichte der Entstehung des Gesetzes. Er belegt, da das PVG auf den Prsidenten des Preuischen Oberverwaltungsgerichts Bill Drews zurckgeht, der es als Reformgesetz bereits Anfang der zwanziger Jahre konzipiert und ausgearbeitet hatte. Womit Drews am Anfang der Republik scheiterte, wurde schlielich realisiert. Das PVG schlo die seit 1918 laufenden organisatorischen Vernderungen der Polizei ab. Es vereinheitlichte, effektivierte und modernisierte polizeiliches Handeln und wurde so zu Recht ein wesentlicher Baustein fr das moderne deutsche Verwaltungsrecht.