Die Grundgesetzlichen Anforderungen an Die Legitimation Der Europaeischen Unionsgewalt

Art. 23 GG greift die seit Beginn der europaischen Integration gefuhrte Diskussion zur demokratischen Legitimation der EU und den Anforderungen des Grundgesetzes an das interne Entscheidungssystem der europaischen Vertrage auf, lasst aber viele Fragen offen. Das Bundesverfassungsgericht hat zum Vertrag von Maastricht entschieden, die europaische Integration durfe nicht dazu fuhren, dass die lebendige Demokratie des Grundgesetzes verloren geht. Diese sichert aber vor allem der Bundestag als einziges direkt vom Volk gewahltes Verfassungsorgan. Das Buch sucht Antworten, wie weit die europaische Integration unter Art. 23 GG fortschreiten darf, welche Entscheidungsverfahren in der EU installiert werden durfen und wie dabei die lebendige Demokratie des Grundgesetzes erhalten bleibt.