Die guten Sitten als Schutzhindernis

Ein Versto gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsbergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europischen und deutschen Immaterialgterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen fr die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trgt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundstze fr die Praxis zur Rechtssicherheit fr Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verstndnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein.