Die Kndigung von Dauerschuldverhltnissen aus wichtigen Grnden

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 5.5 (Schweiz), Universitt St. Gallen, Sprache: Deutsch, Abstract: Einer der wichtigsten Grundstze des ffentlichen sowie des privaten Vertragsrechts lautet: pacta sunt servanda." Wrtlich bersetzt bedeutet dies Vertrge sind einzuhalten. Es handelt sich um das Prinzip der Vertragstreue. Es kann nun aber im (Rechts-)Alltag vorkommen, dass sich die ursprnglichen
Verhltnisse, unter welchen die Vertragsparteien den Vertrag abgeschlossen haben, derart verndern, dass die Aufrechterhaltung des Vertrages fr eine Partei unzumutbar werden kann. Ein starres Festhalten an der Vertragstreue kann dann strend sein.1 Das angesprochene Problem wird oft unter dem Begriff clausula rebus sic stantibus" zusammengefasst. Sofern die nderung der Verhltnisse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses objektiv nicht vorhersehbar war und die nderung nicht auf das Verschulden der kndigenden Partei zurckzufhren ist, gibt das Gesetz und die Rechtsprechung aus diesem Grund die Mglichkeit zur Vertragsauflsung. Das Ziel dieser Arbeit ist es, diese Thematik anhand der Kndigung von Dauerschuldverhltnissen genauer zu behandeln. Im ersten Teil der Arbeit wird der Begriff Dauerschuldverhltnis" erlutert. Danach werden die einzelnen Dauerschuldvertrge vorgestellt und beschrieben was sie zu dauernden Vertrgen macht. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Kndigung von Dauerschuldverhltnissen, im Besonderen die Kndigung aus wichtigem Grund, thematisiert. Zuerst wird der wichtige Grund allgemein vorgestellt. Im Weiteren wird der Frage nachgegangen welche Umstnde als wichtige Grnde zu qualifizieren sind und allenfalls eine vorzeitige
Kndigung rechtfertigen. Um diese Frage zu beantworten werden Lehre und Rechtsprechung herangezogen. Mit Hilfe von ausgewhlten Beispielen der einzelnen Dauerschuldvertrge, wird versucht einen mglichst