Die konomische Konstitution eines fderalen Systems

Im Zusammenhang mit der Europischen Union werden Themen wie die Harmonisierung der Steuer-, Regulierungs- und Sozialpolitik sehr kontrovers diskutiert. Thomas Apolte untersucht diese Kontroversen eingehend, macht die zugrundeliegenden konomischen Probleme deutlich und zeigt Lsungswege auf. Dazu stellt er folgende Fragen: Inwieweit lt sich durch dezentralisierte wirtschaftspolitische Kompetenzen in einem fderalen System der Wettbewerb zwischen Regierungen entfachen? In welchem Mae kann ein solcher Wettbewerb dem Wohle der Einwohner einer Fderation dienen? Thomas Apolte zeigt, da diese Fragen nicht eindeutig beantwortet werden knnen, weil die Regierungen Leistungen bereitstellen, die sich von marktgngigen Leistungen in vielerlei Hinsicht unterscheiden. Dennoch bietet ein hoher Grad an Dezentralisierung ein Potential von Vorteilen fr die Brger, auch wenn die wohlfahrtsstiftenden Effekte des institutionellen Wettbewerbs nicht berschtzt werden drfen. Damit die Vorzge eines dezentralisierten fderalen Systems sich entfalten knnen, bedarf es einer konsistenten fderalen Verfassung. Der Autor erarbeitet Leitlinien fr eine solche Verfassung der Europischen Union. Diese entwickelt er vor dem Hintergrund der historischen Verfassungsgebung in den USA, aus der bis heute viele Lehren gezogen werden knnen.