Die Rueckforderung uebermaeig abgefuehrter Gewinne nach Beendigung eines Gewinnabfuehrungsvertrages i.S.v. 291 Abs. 1 Satz 1 AktG (analog)

Die Autorin beschftigt sich mit der de lege lata fehlenden Regelung zur Rckforderung bermig abgefhrter Gewinne nach der Beendigung eines Gewinnabfhrungsvertrages. Sie geht der Frage nach, ob und aufgrund welcher Anspruchsgrundlage die ehemals abhngige Gesellschaft whrend der Vertragslaufzeit aufgrund eines Bilanzierungsfehlers zu viel abgefhrte Gewinne zurckverlangen kann. Die Frage ist beraus praxisrelevant, gerade wenn eine vormals abhngige Gesellschaft aus einem Konzern ausscheidet: Hier besteht das Risiko, dass der Kufer der Gesellschaft ber den Nachweis einer Zuviel-Abfhrung versucht, einen Teil des Kaufpreises zurck zu erlangen. Zudem beleuchtet die Autorin Gestaltungsmglichkeiten, inwieweit die diskutierten Probleme durch Vertragsgestaltung vermieden werden knnen.