Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der BRD

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,6, Universitt Leipzig (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht ist die hchstrangige Institution der rechtsprechenden Gewalt der Bundesrepublik
Deutschland. Es ist der sogenannte Hter der Verfassung - also des Grundgesetzes - und kontrolliert die
Verfassungsmigkeit des politischen Lebens. Dabei gehrt es nicht dem Instanzenzug an, was bedeutet, dass es
keine vollstndige Rechtsprfung ausbt, sondern es berprft Entscheidungen anderer Gerichte und sonstige
Antrge als Akte der Staatsgewalt am Mastab des Verfassungsrechts. Das Grundgesetz stellt also die oberste
Richtschnur dar, anhand derer smtliches staatliches Handeln interpretiert und gemessen wird. Das Parlament,
die Regierung und auch die brige Rechtsprechung sind in ihrem Handeln an die Verfassung gebunden und das
Bundesverfassungsgericht berwacht diese Verfassungsmigkeit. Da die Artikel des Grundgesetzes - wie es fr
Verfassungen typisch ist - nur allgemein und grundstzlich formulierte Regelungen enthalten, ist das
Verfassungsgericht dazu angehalten, diese Regelungen im Sinne der bestehenden politischen
Rahmenbedingungen zu interpretieren und mit Leben zu fllen sowie diesen Interpretationen
Rechtsverbindlichkeit zu verleihen. Dabei wird die Verfassung und die Verfassungsrechtsprechung stndig
fortentwickelt und dem gesellschaftlichen Wandel angepasst. Das Grundgesetz gilt so, wie das
Bundesverfassungsgericht es auslegt."

(...)

Die Arbeit soll sich deshalb dem Thema der besonderen Stellung des Bundesverfassungsgericht im
Gesamtgefge der deutschen Staatsorgane widmen sowie identifizierbare Probleme nennen, und untersuchen,
worauf diese Stellung gegrndet ist, welches Verhltnis der Organe untereinander dadurch entsteht und wie
insgesamt mit der Gefahr eines Ersatzgesetzgeber Bundesverfassungsgericht" umgegangen werden kann und
wird.