Die Verrechnung im Sozialrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 11, Ludwig-Maximilians-Universitt Mnchen (Max-Planck-Institut fr Sozialrecht), Veranstaltung: Seminar im Schwerpunktbereich Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zahl der berschuldeten Haushalte in Deutschland erreichte im Jahr 2007 mit 3,5 Mio. den bisherigen Hchststand. Dies stellt eine enorme Wichtigkeit hinsichtlich der Auswirkungen auf den Bereich des Sozialrechts dar. Vor allem die Krankenkassen gehren in der Regel zu den Glubigern von Beitragsrckstnden, weil eine Vielzahl der Menschen aus den berschuldeten Haushalten ihr Einkommen berwiegend aus dem Bezug von Sozialleistungen bestreitet. Wo Leistungen gewhrt werden, kommt es aus den verschiedensten Grnden immer wieder zu Fehlern. Fr den Bereich des Sozialleistungsrechts kann dies bedeuten, dass Ansprche zu Unrecht nicht erfllt werden, Beitrge nicht erhoben werden, oder aber etwas gewhrt wird, ohne dass die vom Gesetz vorgegebenen Anspruchsvoraussetzungen tatschlich vorliegen.

In all diesen Fllen ist es notwendig, die einmal entstandenen Fehler zu korrigieren. Auf verfahrensrechtlicher Ebene stellt das SGB X ein ausdifferenziertes Instrumentarium zur Verfgung, dass sowohl den Interessen des Brgers als auch jenen der Sozialleistungsbehrde in ausreichendem Mae Rechnung trgt. Probleme tatschlicher Natur tauchen dann auf, wenn der zur Leistung Verpflichtete aus irgendeinem Grund die geschuldete Leistung nicht erbringen will oder kann. Ist die Schuld in Geld zu erfllen, kann in einer solchen Situation im Zivilrecht bei Vorliegen der Voraussetzungen die Aufrechnung nach den 387 BGB erklrt werden.

hnliche berlegungen knnen auch seitens der Sozialleistungstrger angestellt werden, wenn der eigenen Forderung ein Sozialleistungsanspruch des Brgers gegenbersteht. Selbst wenn der Schuldner von ihnen gar keine Leistung (mehr) bezieht, bietet das Sozialrecht die Mglichkeit, die Forderung