Die Wehrhafte Demokratie und der Rechtsextremismus

Das Phnomen des Rechtsextremismus stellt die Bundesrepublik seit ihrer Grndung immer wieder vor eine besondere Herausforderung und ist auch gegenwrtig ein Problem, mit dem sich die Demokratie auseinandersetzen muss.
In diesem Zusammenhang wird immer wieder auf das Konzept der streitbaren Demokratie verwiesen, welches als Lsung fr das Problem des Rechtsextremismus dargestellt wird.
Doch welche Gefahr geht tatschlich vom Rechtsextremismus fr die Demokratie aus? Inwiefern stellt die streitbare Demokratie eine Antwort auf den Rechtsextremismus dar? Was beinhaltet das Konzept der streitbaren Demokratie, inwieweit dient es zur Bekmpfung des Rechtsextremismus und wo sind seine Grenzen?
Ziel dieser Arbeit ist es herauszuarbeiten, warum der Rechtsextremismus eine Herausforderung fr die Demokratie darstellt und warum es deshalb eines streitbaren Demokratieschutzes bedarf. Dazu wird nach Klrung des Rechtsextremismusbegriffs auf die verschiedenen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus eingegangen. Aufgrund ihrer hervorgehobenen Bedeutung im Bereich des parteilich organisierten Rechtsextremismus steht dabei die NPD im Fokus der Betrachtung. Daneben folgt eine Analyse des nicht-parteilich geprgten Rechtsextremismus, welcher die Demokratie ebenfalls, aber in einer anderen Weise, bedroht.
Darauf aufbauend wird das Konzept der streitbaren Demokratie, so wie es in der Bundesrepublik existiert, als Antwort auf die Herausforderung von rechts prsentiert. Nach einer kurzen Einfhrung in den historischen Ursprung des streitbaren Demokratieschutzes werden die Wesensmerkmale des Konzeptes der streitbaren Demokratie und deren interdependentes Zusammenspiel analysiert sowie deren Instrumente untersucht. Gefragt wird dabei auch nach der Wirkungsweise der Instrumente des verfassungsrechtlichen Demokratieschutzes im Hinblick auf die Bedrohung durch den Rechtsextremismus. Die Frage nach der Effektivitt der streitbaren Demokratie als Konzept zur Bekmpfung des Rechtsextremismus soll