Die Zulassigkeit des Internet-Vertriebs von Arzneimitteln. EG-Warenverkehrsfreiheit versus Gesundheitsschutz

Fachbuch aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Universitt Hohenheim (Institut fr Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Handel mit Arzneimitteln im Internet ist Teil des wachsenden Marktes des sog. E-Health-Business. ber 10 Mio. Websites befassen sich derzeit mit Gesundheitsfragen, die ihren Anbietern mehr als 17,5 Mrd. Euro Jahresumsatz bescheren. Medizinische Arztdiagnosen per Email oder der Versand von elektronisch bestellten Medikamenten stellen die nationalen Rechtsordnungen damit vor neue Herausforderungen. Staatliche Regelungen, die aus besonderen Schutzmotivationen heraus Handel und Dienstleistungen beschrnken, knnen im Wege elektronischer Geschftsbeziehungen ausgehebelt werden. In Deutschland finden vor allem die Streitflle um die Internet-Apotheke DocMorris mit Sitz in den Niederlanden ffentliche Aufmerksamkeit. Diese Form des Arzneimittelvertriebs kann mit nationalen Vorschriften kollidieren, die aus Grnden des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes besondere Anforderungen an den Handel mit diesen sensiblen Produkten stellen. Deswegen wurden mehrere Gerichtsverfahren gegen die niederlndische Internet-Apotheke angestrengt. In den meisten Entscheidungen wurde ihr im Wege einstweiliger Verfgungen der Arzneimittelversand nach Deutschland untersagt. Das LG Frankfurt setzte nun ein Verfahren in der Hauptsache aus und legte dem Europischen Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung nach Art. 234 EGV verschiedene Fragen zur Anwendbarkeit europischen Rechts beim Online-Handel mit Medikamenten vor. Die folgenden Ausfhrungen beleuchten nationale und europische Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Arzneimitteln ber das Internet.