Direkte Demokratie in Lbeck

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, FernUniversitt Hagen (Fakultt fr Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Brgerbegehren und Brgerentscheide sind Instrumente der direkten Demokratie und kommen seit den 1990er Jahren verstrkt auf kommunaler Ebene zum Einsatz. Im Zeitraum von 1956 bis 2007 waren es insgesamt 2.226 Brgerentscheide in Deutschland mit einer durchschnittlichen Beteiligung von 50 Prozent (Rehmet/Mittendorf: 2008). Die Durchfhrung eines Brgerentscheids erfordert eine ausreichende Anzahl an Unterschriften in Form eines Brgerbegehrens als Vorstufe. Initiiert werden knnen sie durch wahlberechtigte Brgerinnen und Brger. Untersttzung finden sie dabei hufig durch Interessengruppen wie Vereine, Verbnde, Parteien oder die Kirche. Hier ergibt sich ein erster Kritikpunkt, der annimmt, dass durch finanzstarke Untersttzer Ungleichheiten gegenber finanziell weniger gut ausgestatteten Gruppen entstehen knnen. So knnten beispielsweise mehr Personen fr eine Sache durch gro angelegte Kampagnen mobilisiert werden. Hieran schliet sich ein zweiter Kritikpunkt bezglich der Wahlbeteiligung. Es bestehen Zweifel, ob die Wahlbeteiligung, insbesondere wenn sie niedrig ist, tatschlich den Brgerwillen darstellt und somit direkt demokratisch ist. Behauptet wird zudem, dass sich hauptschlich politisch Interessierte beteiligen. Damit wrde nur ein kleiner Teil der Brger seine Wnsche zum Ausdruck bringen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit Wahlbeteiligung und Wahlbeteiligte an Brgerbegehren und Brgerentscheiden tatschlich Ausdruck einer direkten Demokratie sind.

Die Arbeit beschftigt sich mit dem Brgerentscheid der Hansestadt Lbeck zum Ausbau des Flughafens Lbeck-Blankensee im April 2010. Anhand dieses Beispiels soll ein Soll-Ist-Vergleich darstellen, welche Absichten der Gesetzgeber mit diesem Instrument der direkten Demokratie beabsichtigt