Einfhrung und Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien

Die Frage nach Einführung und Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien ist ein arbeitsrechtliches Querschnittsproblem, das viele Bereiche dieses Rechtsgebietes berührt. Die Untersuchung gliedert sich deswegen in vier Teile:
Teil A ist den Grundlagen gewidmet. Hier werden zunächst Begriff, Ursprünge und die Entwicklung der Ethikrichtlinie dargestellt (§ 3) und die Motive aufgezeigt, die den Arbeitgeber zu einer Einführung von Ethikrichtlinien bewegen (§ 4). Es folgt eine Analyse der typischen Regelungsinhalte gängiger Ethikrichtlinien (§ 5). Teil B beschäftigt sich mit den rechtlichen Gestaltungsinstrumenten, die das Arbeitsrecht zu einer verbindlichen Einführung von Ethikrichtlinien in das Arbeitsverhältnis bereithält. Zu diesem Zwecke werden die Möglichkeiten einer einseitigen (§ 6) und einer vertraglichen Einführung (§ 7), einer Einführung im Rahmen der Betriebsverfassung (§ 8) und schließlich die Möglichkeiten einer tarifvertraglichen Einführung (§ 9) aufgezeigt. Teil C widmet sich den jeweiligen inhaltlichen Grenzen der zur Verfügung stehenden Einführungsinstrumente. Ausgangspunkte sind die bei einer Einführung von Ethikrichtlinien zugrunde liegende Interessenlage der beteiligten Parteien (§ 11) sowie die Berücksichtigung der betroffenen Grundrechte (§ 12). Danach folgt eine ausführliche Betrachtung der im Rahmen einer Einführung von Ethikrichtlinien vorzunehmenden AGB-Kontrolle (§ 13). Es schließen sich Ausführungen zu den Grundsätzen einer Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien bei der Einführung durch Betriebsvereinbarung (§ 14), Direktionsrecht und Änderungskündigung (§ 15) sowie durch Tarifvertrag (§ 16) an. Teil D geht der Frage nach einem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Einführung von Ethikrichtlinien nach (§ 17). In Teil E schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse über Einführung und Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien einer zusammenfassenden Würdigung zugeführt.