Einlagensicherung und Anlegerentschdigung

Die Einlagensicherung und die Anlegerentschdigung sind integrale Bestandteile einer auf Vertrauensschutz und Stabilitt angelegten Finanzmarktregulierung. Angesichts der seit 2007 fortdauernden Bankenkrise und erschtternder Insolvenzen bei Wertpapierhandelsunternehmen ist eine Vergewisserung der Leistungsfhigkeit der bestehenden Entschdigungsstrukturen und - soweit mglich - ihre Optimierung angezeigt. Jochen Bigus und Patrick C. Leyens fhren die Mglichkeiten zur Reform der Einlagensicherung und der Anlegerentschdigung erstmals umfassend aus rechtlicher und konomischer Sicht zusammen. Der Mindestschutzumfang fr private Einleger und Anleger wird durch europische Richtlinien von 1994 und 1997 gemeinschaftsrechtlich vorgegeben, gewhrt den Mitgliedstaaten aber Ausgestaltungsfreiheiten. Die Risikosensitivitt der solidarischen Finanzierungspflichten der Institute sollte Leitschnur mglicher Reformen sein. In Abwgung zu alternativen Verbesserungsmglichkeiten schlagen die Autoren als Reformmanahmen eine moderate berlaufregelung zwischen den Sicherungseinrichtungen, die Neuzuordnung von Instituten mit hervorstechenden Risikoausfallgren zu Sicherungseinrichtungen mit dementsprechender Leistungsfhigkeit, eine betragsmige Begrenzung der Beitragspflichten, die Einfhrung einer verpflichtenden Vertrauensschadensversicherung und Verbesserungen beim Prfungswesen vor. Die Studie geht auf einen ergebnisoffen formulierten Gutachtenauftrag des Bundesministeriums der Finanzen aus dem Jahre 2007 zurck.