Nachhaltigkeitsverfassung

Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfr zunchst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein mgliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz brchte; hierfr unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. Anschlieend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige Ergnzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das "Nachhaltigkeitspotenzial" verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum fr eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie msste der rechtliche Rahmen eines mit unabhngigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium bertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der Nachhaltigkeitsprfung als Teil der Gesetzesfolgenabschtzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene Vorschlge und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven fr eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zuknftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.